Ein Cookie-Banner, das über ein „X“-Symbol in der rechten oberen Ecke des Banners geschlossen werden kann und mit dem Schriftzug „Akzeptieren & Schließen“ versehen ist, genügt nicht den gesetzlichen Anforderungen an eine wirksame Einwilligung. Es fehlte außerdem eine dem Akzeptieren-Button gleichwertige Ablehnmöglichkeit.

Diese Schlagzeile schlug hohe Wellen: Meta wolle kostenpflichtige Abo-Versionen von Facebook und Instagram in Europa einführen, die dann ohne Werbung auskommen sollen, berichtete die "New York Times" kürzlich. Die Zahlungsbereitschaft in Deutschland hält sich in Grenzen, wie eine exklusive Umfrage von YouGov zeigt.

Auf Anfrage von ZEIT ONLINE bestätigt Meta die Blockade. "Threads ist derzeit in den meisten Ländern Europas nicht verfügbar und wir haben weitere Maßnahmen ergriffen, um zu verhindern, dass Menschen aus diesen Ländern auf Threads zugreifen können", schreibt eine Sprecherin. "Europa ist nach wie vor ein sehr wichtiger Markt für Meta, und wir hoffen, dass wir Threads dort in Zukunft in mehr Ländern zugänglich machen können."

Die EU-Kommission hat am Montag die rechtliche Basis für den geplanten Datenschutzrahmen für den Transfer persönlicher Daten in die USA angenommen. Dabei geht es um den sogenannten Angemessenheitsbeschluss: damit erklärt die Brüsseler Regierungsinstitution, dass personenbezogene Informationen in den Vereinigten Staaten vergleichbar gut geschützt sind wie in der EU. Damit kann der geplante EU-USA-Datenschutzrahmen in Kraft treten. Auf dessen Grundlage ist die Übermittlung an Daten an US-Unternehmen möglich, die an dem Rahmenwerk teilnehmen, ohne dass Firmen und Behörden zusätzliche Schutzvorkehrungen treffen müssen.

In Italien wurde ChatGPT bereits gesperrt. Nun überprüfen auch deutsche und kanadische Datenschutzbehörden die Anwendung. Der Ruf nach politischer Regulierung wird lauter.

Chinese social media company TikTok could face a ban in the European Union if it does not step up efforts to comply with EU legislation before September, the top official overseeing the EU's internal market told the company's CEO on Thursday.

TikTok is under increasing political pressure in the US and Europe, especially on the issues of security and privacy. TechCrunch gives an overview of what was discussed.

A court ordered the company to bring its data processing operations into compliance to GDPR within three months. Meta also has to pay 390 mio Euro as a fine.

This one is for Mastodon administrators: German text about what you need to know when you are willing to set up your own Mastodon server and host some accounts.