In den letzten Tagen haben deshalb im Grunde alle großen Plattformen Briefe der EU-Kommission bekommen. Für die meisten sprangen dabei erst einmal nur Warnung raus. Gegen X hat die EU-Kommission ein Ermittlungsverfahren wegen der Verbreitung von Desinformationen eröffnet.

Erstmals nutzt die EU-Kommission dabei die Mittel des Digital Services Act (DSA), der seit Ende August gilt. X hat nun bis 18.10. Zeit Fragen u.a. zu Abläufen, Content Moderation und Sicherheit zu beantworten. Hier wird sich dann zeigen, wie gut die Plattform eigentlich noch aufgestellt ist, nachdem die Content-Moderations-Teams größtenteils aufgelöst worden sind. Bereits Tage vor dem Hamas-Angriff hatte die Kommission X als "größten Verbreiter von Desinformationen" bezeichnet.

Elon Musk ebenso wie seine CEO Linda Yaccarino haben in den letzten Tagen mehrfach zu dem Sachverhalt Posts veröffentlicht und tragen den "Kampf" (wie Musk es sieht) öffentlich aus. Die EU Kommission ist gut beraten sich hier nicht zu weit aus dem Fenster zu lehnen. Die Wahrscheinlichkeit, dass das Verfahren eingestellt wird ist nicht gering, und Musk wird das als einen Sieg gegen die Zensur der EU verkaufen …

TikTok und Meta haben als Reaktion ebenfalls Statements veröffentlicht - allerdings weit weniger radikal gegen die EU Kommission formuliert.

Als Reaktion auf die Briefe der EU hat der CEO von Telegram, Pawel Durow, übrigens bekannt gegeben, auf seiner Plattform würde man nicht in Veröffentlichungen eingreifen - auch jener der Hamas nicht, egal welchen Inhalt sie haben.